Re: 818 Sitzung des Bundesrates :


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Geschrieben von Stefan Steinbauer am 21. Dezember 2005 15:35:56:

Als Antwort auf: Re: 818 Sitzung des Bundesrates : geschrieben von Ulrich/Ulm am 21. Dezember 2005 15:09:37:


>Hallo, Stefan, ich habe mir mal den zur Beschlussfassung vorgelegten Gesetztesentwurf 229/05 angesehen. Wenn ich das richtig sehe, wären hier die Wohnmobile grundsätzlich zur Gewichtsbesteuerung eingeordnet worden. Insofern wäre die Akzeptanz dieses Entwurfes eigentlich die für uns richtige Lösung gewesen. Ich verstehe nicht ganz, warum Ihr euch über die Ablehnung dieses Entwurfes freut? Oder hab ich hier was übersehen?
>Ulrich /Ulm


Hallo Ulrich
Der 229/05 ist zwischenzeitlich durch einen anderen Beschluß 229/1/05 ersetz worden. Dieser will die Hubraunmbesteuerung mit den genannten 60/25/20% Abschlägen. Der 229/05 dient eigentlich nur noch als Titel für den Tagesordnungspunkt , da mit ihm die Sache im Bundesrat begonnen hat.

Was erwartet wurde , war , das dieser 229/1/05 heute beschlossen würde.
In sofern ist jetzt offen ,was das "Einbringung einer Neufassung" für uns bedeutet.
Es schent aber so , als sei dieser erstmal nicht beschlossen worden.
EinFunke Hoffnung - oder ?
Die schriftliche Beschlussfassung steht aus , die bringt dann Sicherheit.


Gruß
Stefan




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